KOPO 12/2011

Titelthema: Kongress-kommunal in Kassel
Von starken Kommunen zum starken Europa
Rund 600 kommunale Mandatsträger kamen am 18. November nach Kassel, um auf dem Kongress-kommunal 2011 der KPV über die Zukunft der Kommunen im Zeichen der Eurokrise zu diskutieren und nach Lösungen zu suchen.

Lesen Sie darüber hinaus noch folgende Artikel:

• Empfang-kommunal: KPV trifft sich im Stadtbad
  Rund 80 Gäste kamen zum traditionellen KPV-Delegiertentreffen am Vorabend des CDU-Parteitages in Leipzig, dem Empfangkommunal. Thorsten Bonew, Kämmerer der Stadt Leipzig, Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, sowie Dr. Michael Meister MdB, stellvertretender Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, stimmten die Anwesenden auf die wichtigsten kommunalpolitischen Aspekte des Bundesparteitages ein.
• Ende gut, alles gut
  Monatelang erhitze dieses Thema die Gemüter der kommunalen Familie wie kein anderes: die Novellierung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes. Das Schlagwort „Rosinenpickerei“ war in aller Munde. Der nun vom Bundestag verabschiedete Entwurf hat mit den Ängsten der Kommunen Schluss gemacht und sie in ihrer Verantwortung für die Abfallbeseitigung gestärkt.
• Die Wirtschaftsmacht von nebenan
  Das deutsche Handwerk berichtet 2011 quer durch alle Branchen über eine gute konjunkturelle Entwicklung. Die Verunsicherung im Zuge der Staatsschuldenkrise und die wachsenden weltwirtschaftlichen Risiken konnten das Wachstum nicht beeinträchtigen.
• Herbsttagung in der Ottostadt Magdeburg
  Vom 3. bis 5. November 2011 tagte der Arbeitskreis „Große Städte“ der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU in der Landeshauptstadt Magdeburg. Zum neuen Vorsitzenden wurde Harald Baal, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion Aachen, gewählt.
• Ronald Seeger führt die Brandenburger an
  Vorsitzender der KPV Brandenburg bleibt Ronald Seeger, Bürgermeister aus Rathenow im Havelland, der die Kommunalpolitiker der CDU nunmehr seit dem Jahr 2000 führt. Mit anhaltendem Applaus dokumentierten die Delegierten das nahezu einstimmige Ergebnis seiner Wiederwahl.
• Finanzierung des Straßenbaus fördern!
  Mit dem bevorstehenden Winter kommen auch die Erinnerungen an die letzten beiden Winter bzw. an ihre Folgen zurück: Als nach wochenlangem Dauerfrost und Schneemassen das Tauwetter einsetzte, offenbarte sich darunter eine katastrophal geschädigte Infrastruktur mit unzähligen Schlaglöchern. Dabei macht ein solcher Winter aber nur ein Problem offenkundig, das schleichend unsere gesamte Verkehrsinfrastruktur zerstört, nämlich die seit Jahren dramatische Unterfinanzierung des (kommunalen) Straßenbaus.
• An den Grenzen des Rechtsstaates
  Rechtsklarheit und Rechtssicherheit sind Fundamente eines Rechtsstaats, die diesen vom Willkürstaat unterscheiden. Dauerhaftigkeit und Beständigkeit sind deshalb Werte, die für sich genommen einen Wert darstellen. Andauernde gesetzliche Veränderungen bedrohen den Staat, denn nur wer auf einen Staat und sein Rechtssystem vertrauen kann, wird sich diesem  Staat selbst anvertrauen.
• Grün-Rot belastet junge Familien und Unternehmen
  Als eine der ersten Regierungsentscheidungen beschloss die grünrote Landesregierung von Baden-Württemberg, die Grunderwerbsteuer von 3,5 Prozent auf fünf Prozent heraufzusetzen. Mit der Erhöhung des Spitzensteuersatzes für den Kauf von Grundstücken werden vor allem junge Familien und Unternehmen belastet.

KOPO-Inhaltsverzeichnis 12/2011